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Ich habe da mal eine Frage: Wie wird der Zeitaufwand beim Selbstleseverfahren...
© AllebaziB – Fotolia Ich hatte neulich über den OLG Frankfurt, Beschl. v. 20.12.2017 – 1 Ss 174/17 – und die darin u.a. angesprochene verfahrensrechtliche Problematik “Selbstleseverfahren” (§ 249 Abs....
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Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wie wird der Zeitaufwand beim...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Ich hatte am Freitag die Frage: Ich habe da mal eine Frage: Wie wird der Zeitaufwand beim Selbstleseverfahren vergütet?, hier zur Diskussion gestellt. Und darauf sind...
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Die Mehrwertsteuerpflicht des (Pflicht)Verteidigers, oder: Verwundertes...
Manchmal fragt man – jedenfalls ich mich – warum bestimmte Fragen noch entschieden werden müssen und wer sich da – aus welchen Gründen auch immer – unnötige Arbeit macht bzw. anderen gemacht hat. So...
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Falsa demonstratio non nocet, oder: Formal richtig, inhaltlich falsch
© bluedesign – Fotolia.com Und als zweite gebührenrechtliche Entscheidung am heutigen Freitag weise ich auf das BGH, Urt. v. 22.02.2018 – IX ZR 115/17 – hin. Über das ist ja schon an verschiedenen...
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Ich habe da mal eine Frage: Pauschgebühr nach § 42 RVG, oder: Die StA will nicht
© AllebaziB – Fotolia Mich erreichte in dieser Woche die Mail eines Kollegen, der Teilnehmer in einem FA-Kurs war, in dem ich vor einiger Zeit referiert habe (lang, lang ist es her ). Und die Anfrage –...
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Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Pauschgebühr nach § 42 RVG, oder: Die...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Und das dritte Posting an einem Montag enthält dann des Rätsels Lösung, nämlich die der RVG-Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Pauschgebühr nach §...
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Gegenstandswert im Revisionsverfahren, oder: 2.006.713,43 EUR – ist doch mal was
© SZ-Designs – Fotolia.com Den Gebührenfreitag eröffne ich mit dem BGH, Beschl. v. 08.03.2018 – 3 StR 163/15 – 3 StR 163/15. So häufig sagen die Strafsenate des BGH ja nichts zu Gebühren, meist ur zu §...
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Der Pflichtverteidiger bei der Haftprüfung, oder: Grund-, Verfahrens- und...
© Alex White – Fotolia-com Die zweite Gebührenentscheidung des heutigen Tages habe ich vom Kollegen J. Glaser aus Halberstadt erhalten. Herzlichen Dank. Sie zeigt, dass der neue § 141 Abs. 3 Satz 4...
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Ich habe da mal eine Frage: Kann ich denn wenigstens die Wahlanwaltsgebühren...
© AllebaziB – Fotolia So, und dann als letztes Posting das RVG-Rätsel am Freitag. heute dann mal keine gebührenrechtliche Probleamtik, sondern eine Kostenfestsetzungs-/Erstattungsfrage: “Sehr geehrter...
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Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Kann ich denn wenigstens die...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Auf die Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Kann ich denn wenigstens die Wahlanwaltsgebühren festsetzen lassen?, habe ich dem Kollegen wie folgt...
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500-Blatt-Formel, oder: Was schert mich mein Geschwätz von gestern,...
Heute am “Gebührenfreitag” zwei nicht so schöne Entscheidungen. Bei dem OLG Düsseldorf, Beschl. v. 19.04.2016 – 3 AR 256 u. 257 u. 258 u. 259/16, den mir der Kollege B.Jäger aus Düsseldorf übersandt...
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Wann verjährt der Vergütungsanspruch des Pflichtverteidigers, oder: Augen...
© Stefan Rajewski Fotolia .com Und als zweite nicht so erfreuliche Entscheidung habe ich dann den LG Cottbus, Beschl. v. 16.11.2017 – 21 Kls 5/10, schon etwas älter, abr ich habe ihn erst vor kurzem...
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Ich habe da mal eine Frage: Bekomme ich die Nr. 4141 VV RVG, wenn das...
© AllebaziB – Fotolia Ich war gestern unterwegs, bekomme aber natürlich – sehr zur Freude meiner Frau – meine Mails auf das Smartphone nachgesandt. Und darunter war gestern auch eine Anfrage, die mich...
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Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Bekomme ich die Nr. 4141 VV RVG, wenn...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am vergangenen Freitag hatte ich: Ich habe da mal eine Frage: Bekomme ich die Nr. 4141 VV RVG, wenn das Verfahren gem. § 260 Abs. 3 StPO eingestellt wird?, zur Diskussion...
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Und nochmals: Einziehungsgebühr nach neuem Recht, oder: Aller guten Dinge...
entnommen openclipart.org Und – wie heißt es immer: Aller guten Dinge sind drei. Daher bringe ich am “Gebührenfreitag” dann noch einmal einen Beschluss des LG Berlin zur Nr. 4142 VV RVG nach neuem...
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OLGs können auch überraschen, oder: Mal kein Theater um die Mittelgebühr
© Alex White – Fotolia-com Ich habe dann noch den OLG Oldenburg, Beschl. v. 04.04.2018 – 1 Ws 157/18 u. 1 Ws 158/18. Es geht u.a. um die Gebühren des Verteidigers des Angeklagten in einem...
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Ich habe da mal eine Frage: Auch in dem Fall zusätzliche Verfahrensgebühr?
© AllebaziB – Fotolia Im Moment habe ich noch ausreichend Fragen für das Rätsel, die direkt bei mir aufgelaufen sind. Daher muss ich dann mal zurückgreifen auf eine Frage, die vor einiger Zeit in der...
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Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Auch in dem Fall zusätzliche...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am vergangenen Freitag hieß es: Ich habe da mal eine Frage: Auch in dem Fall zusätzliche Verfahrensgebühr? Darauf war in der FB-Gruppe, in der die Frage gestellt worden...
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Abtretung in der Vollmacht, oder: Dann aber aufgepasst bei der Gestaltung der...
© AK-DigiArt – Fotolia.com Ich hoffe die Vatertagsgänger sind alle wieder zu Hause :-), so dass ich mit den freitäglichen Gebührenpostings starten kann. Zunächst der OLG Rostock, Beschl. v. 30.04.2018...
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Das LG Aschaffenburg und die Rücknahme der Revision, oder: Wunder gibt es...
entnommen openclipart.org Bei der zweiten Entscheidung, die ich vorstelle, handelt es sich um den LG Aschaffenburg, Beschl. v. 02.05.2018 – Qs 44/18, den mir die Kollegin Waterstradt aus Aschaffenburg...
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