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Ich habe da mal eine Frage: Wie rechne ich nach einer Strafanzeige ab?
© AllebaziB – Fotolia Heute gebe ich hier eine Frage aus einer FB-Gruppe, der ich angehöre, weiter: “Frage an die Strafrechtler zur Abrechnung. Ich wurde beauftragt Strafantrag und...
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Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wie rechne ich nach einer Strafanzeige...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am vergangegen Freitag hatte ich gefragt: Ich habe da mal eine Frage: Wie rechne ich nach einer Strafanzeige ab?. Dazu dann heute meine Antwort, die ich auch so in der...
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Nur sehr knapp bemessene Verfahrensgebühren, oder: Wirklich gar nichts getan?
© pedrolieb -Fotolia.com Am Gebührenfreitag starte ich mit dem LG Hagen, Beschl. v. 05.04.2018 – 43 Qs 14/18 -, der sich mal wieder zur Bemessung der Rahmengebühren (§ 14 RVG) verhält. Das Verfahren...
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Geplatzter Termin, oder: Wenn der “eindeutige Wortlaut” zu unsinnigen...
© Fotomek – Fotolia.comUnd als zweite Entscheidung stelle ich dann den OLG München, Beschl. v. 23.04.2018 – 6 St (K) 12/18 – vor. Er gehört in die Kategorie: Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr,...
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Ich habe da mal eine Frage: Wie wird die VG Nr. 4200 Nr. 3 VV zur besonderen...
© AllebaziB – Fotolia Und dann auch am Freitag vor Pfingsten das Gebührenrätsel. In dieser Woche stammt die Frage aus meinem RVG-Forum. Ja, das lebt noch, aber es dümpelt so vor sich hin. Deshalb nehme...
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Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wie wird die VG Nr. 4200 Nr. 3 VV zur...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com So, offen ist dann noch die Lösung zum Freitagsrätsel. Am vergangenen Freitag hatte ich gefragt: Ich habe da mal eine Frage: Wie wird die VG Nr. 4200 Nr. 3 VV zur...
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Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wie wird der Zeitaufwand beim...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Ich hatte am Freitag die Frage: Ich habe da mal eine Frage: Wie wird der Zeitaufwand beim Selbstleseverfahren vergütet?, hier zur Diskussion gestellt. Und darauf sind...
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Die Mehrwertsteuerpflicht des (Pflicht)Verteidigers, oder: Verwundertes...
Manchmal fragt man – jedenfalls ich mich – warum bestimmte Fragen noch entschieden werden müssen und wer sich da – aus welchen Gründen auch immer – unnötige Arbeit macht bzw. anderen gemacht hat. So...
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Falsa demonstratio non nocet, oder: Formal richtig, inhaltlich falsch
© bluedesign – Fotolia.com Und als zweite gebührenrechtliche Entscheidung am heutigen Freitag weise ich auf das BGH, Urt. v. 22.02.2018 – IX ZR 115/17 – hin. Über das ist ja schon an verschiedenen...
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Ich habe da mal eine Frage: Pauschgebühr nach § 42 RVG, oder: Die StA will nicht
© AllebaziB – Fotolia Mich erreichte in dieser Woche die Mail eines Kollegen, der Teilnehmer in einem FA-Kurs war, in dem ich vor einiger Zeit referiert habe (lang, lang ist es her ). Und die Anfrage –...
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Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Pauschgebühr nach § 42 RVG, oder: Die...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Und das dritte Posting an einem Montag enthält dann des Rätsels Lösung, nämlich die der RVG-Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Pauschgebühr nach §...
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Gegenstandswert im Revisionsverfahren, oder: 2.006.713,43 EUR – ist doch mal was
© SZ-Designs – Fotolia.com Den Gebührenfreitag eröffne ich mit dem BGH, Beschl. v. 08.03.2018 – 3 StR 163/15 – 3 StR 163/15. So häufig sagen die Strafsenate des BGH ja nichts zu Gebühren, meist nur zu...
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Der Pflichtverteidiger bei der Haftprüfung, oder: Grund-, Verfahrens- und...
© Alex White – Fotolia-com Die zweite Gebührenentscheidung des heutigen Tages habe ich vom Kollegen J. Glaser aus Halberstadt erhalten. Herzlichen Dank. Sie zeigt, dass der neue § 141 Abs. 3 Satz 4...
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Ich habe da mal eine Frage: Kann ich denn wenigstens die Wahlanwaltsgebühren...
© AllebaziB – Fotolia So, und dann als letztes Posting das RVG-Rätsel am Freitag. heute dann mal keine gebührenrechtliche Probleamtik, sondern eine Kostenfestsetzungs-/Erstattungsfrage: “Sehr geehrter...
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Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Kann ich denn wenigstens die...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Auf die Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Kann ich denn wenigstens die Wahlanwaltsgebühren festsetzen lassen?, habe ich dem Kollegen wie folgt...
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500-Blatt-Formel, oder: Was schert mich mein Geschwätz von gestern,...
Heute am “Gebührenfreitag” zwei nicht so schöne Entscheidungen. Bei dem OLG Düsseldorf, Beschl. v. 19.04.2016 – 3 AR 256 u. 257 u. 258 u. 259/16, den mir der Kollege B.Jäger aus Düsseldorf übersandt...
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Wann verjährt der Vergütungsanspruch des Pflichtverteidigers, oder: Augen...
© Stefan Rajewski Fotolia .com Und als zweite nicht so erfreuliche Entscheidung habe ich dann den LG Cottbus, Beschl. v. 16.11.2017 – 21 Kls 5/10, schon etwas älter, abr ich habe ihn erst vor kurzem...
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Ich habe da mal eine Frage: Bekomme ich die Nr. 4141 VV RVG, wenn das...
© AllebaziB – Fotolia Ich war gestern unterwegs, bekomme aber natürlich – sehr zur Freude meiner Frau – meine Mails auf das Smartphone nachgesandt. Und darunter war gestern auch eine Anfrage, die mich...
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Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Bekomme ich die Nr. 4141 VV RVG, wenn...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am vergangenen Freitag hatte ich: Ich habe da mal eine Frage: Bekomme ich die Nr. 4141 VV RVG, wenn das Verfahren gem. § 260 Abs. 3 StPO eingestellt wird?, zur Diskussion...
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Und nochmals: Einziehungsgebühr nach neuem Recht, oder: Aller guten Dinge...
entnommen openclipart.org Und – wie heißt es immer: Aller guten Dinge sind drei. Daher bringe ich am “Gebührenfreitag” dann noch einmal einen Beschluss des LG Berlin zur Nr. 4142 VV RVG nach neuem...
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