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Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Kann ich aus der...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am vergangenen Freitag hatte ich gefragt: Ich habe da mal eine Frage: Kann ich aus der Vergütungsvereinbarung gegen meinen Mandanten vorgehen?. Nun, hier dann meine...
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So erspart man dem Mandanten rund 14.000 EUR, oder: Was schert mich mein...
© ProMotion – Fotolia.com Am “Gebühren-Friday” weise ich heute zunächst auf den sehr schönen LG Aurich, Beschl. v. 03.11.2017 – 15 KLs 1000 Js 36718/07 (2/10). “Sehr schön” in doppelter Hinsicht, und...
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Vergütungsvereinbarung: U.a. “Zeittaktklausel” und “Reisezeitklausel” unwirksam
© Coloures-pic – Fotolia.com Als zweite gebührenrechtliche Entscheidung bringe ich dann das LG Köln, Urt. v. 24.01.2018 – 26 O 453/16. Es geht in dem umfangreichen Urteil – immerhin 29 Seiten – um die...
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Ich habe da mal eine Frage: Herausgabe eines beschlagnahmten Geldbetrages...
© AllebaziB – Fotolia So, und dann noch das Gebührenrätsel. Heute mal wieder die Nr. 4142 VV RVG, und zwar mit folgender Fragestellung: “Sehr geehrter Herr Kollege Burhoff, erlauben Sie eine...
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Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Herausgabe eines beschlagnahmten...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Mit der Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Herausgabe eines beschlagnahmten Geldbetrages nach Einstellung, war nach der Nr. 4142 VV RVG gefragt –...
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Pauschgebühr im Überprüfungsverfahren, oder Welche Tätigkeiten werden...
© Alex White _Fotolia.com Heute ist “Gebührentag”. Aber, was macht man, wenn man nicht genügend gebührenrechtliche Entscheidungen hat? Nun, zunächst mal ein Aufruf an die Kollegen/Kolleginnen usw.:...
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Aktenversendungspauschale: Nicht bei Scans ohne Scanvermerk
© Andrey Popov – Fotolia.com Und als zweite Entscheidung dann der AG Gelnhausen, Beschl. v. 05.03.2018 – 44 OWi 57/17. Nichts Dolles, sondern nur noch einmal die Frage der Aktenversendungspauschale”...
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Ich habe da mal eine Frage: Dauerbrenner Erstreckung- geht das auch beim...
© AllebaziB – Fotolia Auch bei den Gebührenfragen sieht es recht mau ist. Ich greife daher mal zurück auf eine Frage, die bereits an anderer Stelle diskutiert und gelöst wurde. Thematik ist der...
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Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Dauerbrenner Erstreckung- geht das...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Die Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Dauerbrenner Erstreckung- geht das auch beim “Dreier”? war dann im Ergebnis m.E. recht einfach zu...
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Einziehung/Verfall, oder: Wertgebühr über 80.000 EUR Gegenstandswert oder...
© mpanch – Fotolia.com So, es ist Gebührenfreitag und damit stehen gebührenrechtliche Entscheidungen an. Zum Glück habe ich zwei – gerade gestern “rein gekommen”. Fangen wir mit dem OLG Köln, Beschl....
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Verfahrensgebühr für die Berufung, oder: Wenig Mühe gemacht……
© Alex White – Fotolia.com Und als zweite Entscheidung dann der (unerfreuliche) AG Köthen, Beschl. v. 12.03.2018 – 5 Ds 393 Js 803/17 (33/17). Zu dem teilt mir der Kollege Gregor aus Aken, der ihn mir...
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Ich habe da mal eine Frage: Kann ich die ersparten Fahrtkosten gegen...
© AllebaziB – Fotolia Und dann haben wir vor dem Wochenende noch das Gebührenrätsel mit einer Frage, die schon etwas länger in meinem Ordner schlummert: Hallo Herr Burhoff. Es ist Freitag und es stellt...
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Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Kann ich die ersparten Fahrtkosten...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am vergangenen Freitag hatte ich gefragt: Ich habe da mal eine Frage: Kann ich die ersparten Fahrtkosten gegen Grund-/Verfahrensgebühr gegenrechnen?. Und die Antwort, die...
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Wird eine höhere als die RVG-Vergütung erstattet, oder: Nein, sagt der BGH
© prakasitlalao – Fotolia.com Heute ist Karfreitag, also Feiertag. Aber der ein oder andere Kollege wird vielleicht doch (auch) arbeiten. Daher fahre ih hier das ganz normale Programm, also, da Freitag...
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Vermögensabschöpfung nach neuem Recht, oder: Schönes Osterei
© M. Schuppich – Fotolia.com Nach der nicht so schönen Entscheidung des BGH nun ein erfreulicher Beschluss, nämlich der LG Berlin, Beschl. v. 26.03.2018 – 537 Qs 26/18, den mir der Kollege M. Greisner...
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Ich habe da mal eine Frage: Erhöhte RA-Gebühren wegen langer Verfahrensdauer?
© AllebaziB – Fotolia Und zum Abschluss dann das Gebührenrätsel, also ein wenig etwas zum Nachdenken über die Osterfeiertage. Ist nichts Dolles. Die Frage stammt übrigens aus dem Rechtspflegerforum, wo...
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“Ich übernehme Ihre Punkte und Ihr Fahrverbot für Sie”, oder: Zwar strafloser...
© semnov – Fotolia.com Es ist zwar Ostermontag und damit Feiertag, aber: Ich mache hier mal ganz normal weiter. Feiern war gestern, heute ist schon mal ein wenig warm laufen für den morgigen normalen...
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Lösung zu. Ich habe da mal eine Frage: Erhöhte RA-Gebühren wegen langer...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Und dann erledigen wir am Ostermontag gleich auch noch die Frage vom vergangenen (Kar)Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Erhöhte RA-Gebühren wegen langer...
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Pauschgebühr beim Schwurgericht, oder: “Nicht unzumutbar” oder was?
© mpanch – Fotolia.com Seit längerem heute mal wieder eine Entscheidung zur Pauschgebühr nach § 51 RVG, und zwar der OLG Hamburg, Beschl. v. 20.03.2018 – 5 S AR 7/18. Ergangen ist er in einem...
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Im Bußgeldverfahren immer die Mittelgebühr, oder: Burhoff sagt das auch
Die zweite Entscheidung, die ich heute vorstelle, ist dann erfreulicher als der vorhin vorgestellte OLG Hamburg, Beschl. v. 20.03.2018 – 5 S AR 7/18. Es geht auch nicht um Pauschgebühr, sondern “nur”...
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