Clik here to view.
Teil”Verringerung” der Einziehung in der Revision, oder: Zusatzgebühren als...
Bild von Kevin Schneider auf Pixabay Heute knüpfe ich am RVG-Tag zunächst an die Thematik von gestern – Einziehung – an und stelle den BGH, Beschl. v. 25.02.2021 – 1 StR 423/20 – zur Kostenentscheidung...
View ArticleClik here to view.
13 Seiten LG Aachen zu Gebühren im Strafverfahren, oder: U.a. Billigkeit,...
© Smileus – Fotolia.com Und als zweite Entscheidung dann noch der LG Aachen, Beschl. v. 26.05.2021 – 60 Qs 18/21. Das LG nimmt umfangreich zur Gebührenbemessung nach § 14 RVG Stellung. Hier sollen dann...
View ArticleClik here to view.
Ich habe da mal eine Frage, oder: Welche Gebühren bei/nach der Wiederaufnahme...
© AllebaziB – Fotolia Und dann noch das RVG-Rätsel, und zwar heute zum Bußgeldverfahren. Und zwar folgender Frage aus einer “RVG-Gruppe”: “Liebe Kollegen, ich bin noch nicht allzu lange dabei und bitte...
View ArticleClik here to view.
Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage, oder: Welche Gebühren bei/nach der...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am vergangenen Freitag ist es um die Frage: Ich habe da mal eine Frage, oder: Welche Gebühren bei/nach der Wiederaufnahme im OWi-Verfahren, gegangen. Vor meiner Antwort...
View ArticleClik here to view.
Wenn das Verfassungsgericht zweimal eingreifen muss, oder: Wenn die...
© stockWERK – Fotolia.com Im RVG-Pool tummelt sich heute zunächst ein Beschluss des VerfGH Berlin. Bei dem VerfGH Berlin, Beschl. v. 12.05.2020 – VerfGH 175/20 handelt es sich um eine in meinen Augen...
View ArticleClik here to view.
Teilnahme an einer Videovernehmung, oder: Vernehmungsterminsgebühr?
entnommen Wikimedia.orgDehani bandara – Eigenes Werk Die zweite RVG-Entscheidung stammt heute vom LG Osnabrück. Das hat im LG Osnabrück, Beschl. v. 17.06.2021 – 2 Qs 34/21 – eine Frage entschieden, zu...
View ArticleClik here to view.
Ich habe da mal eine Frage: Umfasst meine Vergütungsvereinbarung auch das...
© AllebaziB – Fotolia Und dann noch die heutige RVG-Frage, und zwar (noch einmal): “Sehr geehrter Herr Burhoff, ich habe in einem Strafverfahren eine Honorarvereinbarung geschlossen, die Rechnung hat...
View ArticleClik here to view.
Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Umfasst meine Vergütungsvereinbarung...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am Freitag hatte ich die Frage: Ich habe da mal eine Frage: Umfasst meine Vergütungsvereinbarung auch das Arrestverfahren?, zur Diskussion gestellt. Darauf habe ich dem...
View ArticleClik here to view.
Keine nachträgliche PKH-Bewilligung, oder: Auch nicht nach nur vorläufiger...
Bild von Andreas Breitling auf Pixabay Am Gebührenfreitag stelle ich heute zwei AG-Entscheidungen vor. Zunächst kommt hier der AG Kehl, Beschl. v. 21.06.2021 – 2 Cs 305 Js 3272/19 (2) – (noch einmal)...
View ArticleClik here to view.
Terminsgebühr im Bußgeldverfahren, oder: Mehr als Mittelgebühr bei...
© yvon52 – Fotolia.com Und als zweite Entscheidung dann auch eine AG-Entscheidung, und zwar zur Gebührenbemessung im Bußgeldverfahren. Es geht um die Höhe der Terminsgebühr in einem Verfahren wegen...
View ArticleClik here to view.
Ich habe da mal eine Frage: Was kann ich nach Abgabe an die Strafkammer...
© AllebaziB – Fotolia Und als letztes dann die Gebührenfrage. Heute dann mal wieder auf der Grundlage eines Postings/einer Frage bei Facebook_ “Liebe Kollegen, vor allem lieber Detlef Burhoff, ich habe...
View ArticleClik here to view.
Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Was kann ich nach Abgabe an die...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Und – ganz bunte Mischung heute – hier dann noch die Lösung zum Freitags-Rätsel: Das lautete: Ich habe da mal eine Frage: Was kann ich nach Abgabe an die Strafkammer...
View ArticleClik here to view.
Gebühren nach Freispruch im “Corona-Verfahren”, oder:...
Bild von Gerd Altmann auf Pixabay Heute dann “RVG-Tag”. Den beginne ich mit dem LG Braunschweig, Beschl. v. 08.06.2021 – 2b Qs 160/21. Den Beschluss hätte ich auch an einem Montag unter der Thematik...
View ArticleClik here to view.
Bemessung des Gegenstandswertes in der Revision, oder: Zusätzliche...
© fotomek – Fotolia.de Und als zweite Entscheidung dann noch einmal etwas zur zusätzlichen Verfahrensgebühr Nr. 4142 VV RVG – Stichwort: Einziehung, und zwar den BGH, Beschl. v. 09.06.2021 – 5 StR...
View ArticleClik here to view.
Ich habe da mal eine Frage: Tätigkeit in zwei Verfahren – welche Gebühren?
© AllebaziB – Fotolia Und dann noch das RVG-Rätsel, und zwar heute mal wieder eine Frage, die schon an anderer Stelle diskutiert worden ist: “Heute habe ich mal eine Abrechnungsfrage… In einem...
View ArticleClik here to view.
“Ich will mein Honorar von dir.”, oder: Wer muss was im Fall der Honorarklage...
Bild von Alexas_Fotos auf Pixabay In der zweiten Entscheidung des Tages – der letzten in dieser Woche – geht es um das Honorar nach einem arbeitsrechtlichen Mandat. Die Parteien streiten um das Honorar...
View ArticleClik here to view.
Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Tätigkeit in zwei Verfahren – welche...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com So, und dann noch die Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Tätigkeit in zwei Verfahren – welche Gebühren?, und zwar: “M.E. ist das keine Frage der Erstreckung i.S. des §...
View ArticleDer Rechtsanwalt als Abwickler der eigenen Kanzlei, oder: Welche Gebühren...
Den Gebührenfreitag” eröffne ich mit dem LG Lübeck, Beschl. v. 22.06.2021 – 7 T 280/21. Zwar nimmt der Beschluss nicht zu strafverfahrensrechtlichen Gebühren Stellung. Aber: Er dürfte von allgemeinem...
View ArticleClik here to view.
Pauschgebühr? Nein, kein “exorbitanter” Unterschied, oder: Wir machen es...
© J.J.Brown – Fotolia.com Bei der zweiten “RVG-Entscheidung” handelt es sich um einen Pauschgebührenbeschluss, und zwar um den OLG Dresden, Beschl. v. 01.07.2021 – 6 (S) AR 8/21, den mir der Kollege M....
View ArticleClik here to view.
Ich habe da mal eine Frage: Wie gehe ich mit der Kostenentscheidung aus dem...
© AllebaziB – Fotolia Und dann noch das “Gebührenrätsel. Heute ein ziemlich frischer “Hilferuf” zu einer Kostenentscheidung: “….. ich wollte Sie fragen, ob Sie mir behilflich sein können, in Ihrem...
View Article
