Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Altes oder neues Recht des RVG?
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am Freitag ging es in dem RVG-Rätsel “Ich habe da mal eine Frage: Altes oder neues Recht des RVG?” noch einmal um die Anwendung des neuen Rechts. Die Frage war in der...
View ArticleEinstellung nach § 154 Abs. 2 StPO, oder: Notwendige Auslagen der...
© Alex White _Fotolia.com Und dann heute noch RVG-/Kostenentscheidungen. Zunächst der LG Essen, Beschl. v. 09.03.2020 – 2 Kls 20/20. Das LG hat in einem “KLs-Verfahren” das Verfahren gegen den...
View ArticleZusätzliche Verfahrensgebühr, oder: Mitwirkung durch Anfordern der Videosequenz
Bild von Gerd Altmann auf Pixabay In der zweiten Entscheidung des Tages, dem AG Bad Hersfeld, Beschl. v. 20.04.2021 – 71 OWi 28/21 – geht es um den Anfall der zusätzlichen Verfahrensgebühr Nr. 5115 VV...
View ArticleIch habe da mal eine Frage: Nochmals – altes oder neues Recht?
© AllebaziB – Fotolia Und hier dann noch einmal eine Frage zur Anwendung des neuen Rechts des RVG, und zwar: “Moinsen LiKos, mal eine 60 RVG Frage: Gericht bestellt mich in einem mir bisher unbekannten...
View ArticleLösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Nochmals – altes oder neues Recht?
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am vergangenen Freitag ging es bei dem Rätsel: Ich habe da mal eine Frage: Nochmals – altes oder neues Recht?, nochmals um die Anwendung des alten oder neuen Rechts nach...
View ArticleBegriff der Angelegenheit in den sog. “Fallaktenfällen”, oder: Erstreckung
© rdnzl – Fotolia.com Bevor wird dann in das Pfingstwochenende starten heute dann noch ein wenig Gebührenrecht. Und da stelle ich zunächst den LG Aurich, Beschl. v. 31.03.2021 – 13 Qs 9/21 – vor. Es...
View ArticleRücknahme des Strafantrags, oder: Anfechtbarkeit der Kostenentscheidung?
© artefacti – Fotolia.com Und als zweite Entscheidung stelle ich heute den LG Kaiserslautern, Beschl. v. 12.04.2021 – 5 Qs 23/21 – vor. Keine gebührenrechtliche, sondern eine kostenrechtliche...
View ArticleIch habe da mal eine Frage: Kann ich nachliquidieren, oder: Retourkutsche der...
© AllebaziB – Fotolia Und dann noch das “Gebührenrätsel” für das Pfingstwochenende, und zwar. “Moin Herr Kollege! Folgende Frage zur Abrechnung habe ich. Bußgeldsache. Ich rechne nach Erreichen eines...
View ArticleLösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Kann ich nachliquidieren, oder:...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am Freitag hatte ich gefragt nach: Ich habe da mal eine Frage: Kann ich nachliquidieren, oder: Retourkutsche der RSV. Und hier dann die Antwort am Pfingsmontag. Moin, da...
View ArticleRücknahme der Verfassungsbeschwerde, oder: Gegenstandswert nur 5.000 EUR und...
© prakasitlalao – Fotolia.com Und dann am Ende der Pfingstwoche noch die gebührenrechtlichen Entscheidungen. Heute beginne ich mit einem “kleinen” Beschluss vom BVerfG. Das hatte nach Rücknahme einer...
View ArticleIch habe da mal eine Frage: Was ist nach Einstellung in der Berufung mit der...
© AllebaziB – Fotolia Und dann noch das “Rätsel”. Darin heute mal eine Frage, die sich mit der Auslagenerstattung befasst, nämlich: “Lieber Herr Kollege, nun habe ich auch mal eine Frage in Sachen...
View ArticleLösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Was ist nach Einstellung in der...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am Freitag hatte ich gefragt: Ich habe da mal eine Frage: Was ist nach Einstellung in der Berufung mit der Auslagenentscheidung 1. Instanz? Nun, die Antwort lag/liegt m.E....
View ArticleErstattung der Verfahrensgebühr für die Revision, oder: Die heilige Kuh der OLG
Bild von Clker-Free-Vector-Images auf Pixabay Ich habe ja schon einige Male über die falsche Rechtsprechung der OLG betreffend Erstattung der Verfahrensgebühr für das Revisionsverfahren (Nr. 4130 VV...
View ArticleVerfahrensgebühr nach Rücknahme des Rechtsmittels des Gegners?, oder: Die LG...
© ProMotion – Fotolia.com Und ich komme dann auf die Problemati aus dem ersten Posting des heutigen Tages zurück: Nämlich Erstattung der Verfahrensgebühr für das Rechtsmittelverfahren, wenn der...
View ArticleIch habe da mal eine Frage: Was bedeutet “rechtzeitig” beim “geplatzten Termin”?
© AllebaziB – Fotolia Und dann noch die RVG-Frage zu einer Problematik, die in der Rechtsprechung immer wieder eine Rolle spielt. Hier dann wahrscheinlich demnächst auch. Es geht um folgendes Problem:...
View ArticleLösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Was bedeutet “rechtzeitig” beim...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am Freitag hatte ich gefragt: Ich habe da mal eine Frage: Was bedeutet “rechtzeitig” beim “geplatzten Termin”?. Und ich hatte darauf geantwortet: “Moin, schauen Sie bitte...
View ArticleRat zum Schweigen, oder: Wird das mit der zusätzlichen Verfahrensgebühr Nr....
Bild von Clker-Free-Vector-Images auf Pixabay Im Gebührenpool heute dann zunächst den AG Augsburg, Beschl. v. 25.05.2021 – 2 Cs 206 Js 128663/19 – zur Frage des Entstehens der zusätzlichen...
View ArticleStraßenverkehrsrechtliches Bußgeldverfahren, oder: Mittelgebühr, ja oder nein?
© Smileus – Fotolia.com Und die zweite RVG-Entscheidung kommt dann auch von einem AG, aber dieses Mal aus dem Norden. Das AG Hamburg-Harburg hat im AG Hamburg-Harburg, Beschl. v. 03.06.2021 – 621 OWi...
View ArticleIch habe da mal eine Frage: Wie ist das mit der Vergütung im Adhäsionsverfahren?
© AllebaziB – Fotolia So, und dann noch die Gebührenfrage, und zwar: “…… Es geht um die Vergütung im Adhäsionsverfahren. Ich habe einen Adhäsionsantrag in einem Strafverfahren für zwei Geschädigte...
View ArticleLösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wie ist das mit der Vergütung im...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am Freitag hatte ich die Frage: Ich habe da mal eine Frage: Wie ist das mit der Vergütung im Adhäsionsverfahren?, online gestellt. Und die habe ich wie folgt beantwortet:...
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