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OLGs können auch überraschen, oder: Mal kein Theater um die Mittelgebühr
© Alex White – Fotolia-com Ich habe dann noch den OLG Oldenburg, Beschl. v. 04.04.2018 – 1 Ws 157/18 u. 1 Ws 158/18. Es geht u.a. um die Gebühren des Verteidigers des Angeklagten in einem...
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Ich habe da mal eine Frage: Auch in dem Fall zusätzliche Verfahrensgebühr?
© AllebaziB – Fotolia Im Moment habe ich noch ausreichend Fragen für das Rätsel, die direkt bei mir aufgelaufen sind. Daher muss ich dann mal zurückgreifen auf eine Frage, die vor einiger Zeit in der...
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Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Auch in dem Fall zusätzliche...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am vergangenen Freitag hieß es: Ich habe da mal eine Frage: Auch in dem Fall zusätzliche Verfahrensgebühr? Darauf war in der FB-Gruppe, in der die Frage gestellt worden...
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Abtretung in der Vollmacht, oder: Dann aber aufgepasst bei der Gestaltung der...
© AK-DigiArt – Fotolia.com Ich hoffe die Vatertagsgänger sind alle wieder zu Hause :-), so dass ich mit den freitäglichen Gebührenpostings starten kann. Zunächst der OLG Rostock, Beschl. v. 30.04.2018...
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Das LG Aschaffenburg und die Rücknahme der Revision, oder: Wunder gibt es...
entnommen openclipart.org Bei der zweiten Entscheidung, die ich vorstelle, handelt es sich um den LG Aschaffenburg, Beschl. v. 02.05.2018 – Qs 44/18, den mir die Kollegin Waterstradt aus Aschaffenburg...
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Ich habe da mal eine Frage: Wie rechne ich nach einer Strafanzeige ab?
© AllebaziB – Fotolia Heute gebe ich hier eine Frage aus einer FB-Gruppe, der ich angehöre, weiter: “Frage an die Strafrechtler zur Abrechnung. Ich wurde beauftragt Strafantrag und...
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Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wie rechne ich nach einer Strafanzeige...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am vergangegen Freitag hatte ich gefragt: Ich habe da mal eine Frage: Wie rechne ich nach einer Strafanzeige ab?. Dazu dann heute meine Antwort, die ich auch so in der...
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Nur sehr knapp bemessene Verfahrensgebühren, oder: Wirklich gar nichts getan?
© pedrolieb -Fotolia.com Am Gebührenfreitag starte ich mit dem LG Hagen, Beschl. v. 05.04.2018 – 43 Qs 14/18 -, der sich mal wieder zur Bemessung der Rahmengebühren (§ 14 RVG) verhält. Das Verfahren...
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Geplatzter Termin, oder: Wenn der “eindeutige Wortlaut” zu unsinnigen...
© Fotomek – Fotolia.com Und als zweite Entscheidung stelle ich dann den OLG München, Beschl. v. 23.04.2018 – 6 St (K) 12/18 – vor. Er gehört in die Kategorie: Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr,...
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Ich habe da mal eine Frage: Wie wird die VG Nr. 4200 Nr. 3 VV zur besonderen...
© AllebaziB – Fotolia Und dann auch am Freitag vor Pfingsten das Gebührenrätsel. In dieser Woche stammt die Frage aus meinem RVG-Forum. Ja, das lebt noch, aber es dümpelt so vor sich hin. Deshalb nehme...
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Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wie wird die VG Nr. 4200 Nr. 3 VV zur...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com So, offen ist dann noch die Lösung zum Freitagsrätsel. Am vergangenen Freitag hatte ich gefragt: Ich habe da mal eine Frage: Wie wird die VG Nr. 4200 Nr. 3 VV zur...
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Teilnahme an Durchsuchung + Vernehmung = Terminsgebühr, oder: Die Summe stimmt
© Gina Sanders – Fotolia.com Und dann der erste richtige Beitrag des Tages – weit ab von DSGVO. Es geht um den AG Bad Kreuznach, Beschl. v. 23.04.2018 – 400 Cs 1023 Js 7986/16, den der Kollege T....
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Und es gibt sie doch, oder: Höchstgebühr
© prakasitlalao – Fotolia.com Als zweite RVG-Entscheidung eine ebenfalls positive Entscheidung – trotz der miesen Grundstimmung wegen DSGVO. Und zwar handelt es sich um den OLG Naumburg, Beschl. v....
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Ich habe da mal eine Frage: Wie kommt der Verteidiger an “sein” Geld?
© AllebaziB – Fotolia Und dann das Rätsel, für das ich im Moment wenig “Munition” habe. Aber das wird ja jetzt, da es das RVG-Forum nicht mehr gibt, sicherlich besser. Schon etwas länger zurück liegt...
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Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wie kommt der Verteidiger an “sein” Geld?
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Die Frage vom vergangenen Freitag – Ich habe da mal eine Frage: Wie kommt der Verteidiger an “sein” Geld? – hat einige Antworten “gebracht” – hier oder auch bei Facebook....
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Was bringt ein 3. KostRMoG ggf. Neues im Straf-/Bußgeldverfahren, und vor...
© MH – Fotolia.com Heute am Gebührenfreitag eröffne ich dann mal nicht mit einer Entscheidung, sondern mit ein paar Anmerkungen zu “Vorschläge zur regelmäßigen Anpassung, strukturellen Änderung und...
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Längenzuschlag für den Pflichtverteidiger, oder: Reparaturbedarf
© Julydfg – Fotolia.com So, und eine Entscheidung gibt es am Gebührenfreitag dann natürlich auch. da ich vorhin in dem Posting zum 3. KostRMoG den Längenzuschlag für den Pflichtverteidiger angesprochen...
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Ich habe da mal eine Frage: Kann ich eine zusätzliche VG wie nach...
© AllebaziB – Fotolia So, heute dann mal wieder eine Frage zum Bußgeldverfahren. Die hat mich in der letzten Woche erreicht, Und zwar: Lieber Herr Kollege, wir haben einen selten Fall: Auf eine...
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Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Kann ich eine zusätzliche VG wie nach...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am Freitag hatte ich die Frage: Ich habe da mal eine Frage: Kann ich eine zusätzliche VG wie nach RB-Aufhebung abrechnen?, vorgestellt. Der Kollege hatte meine Rückfrage:...
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Gegenstandswert bei der Einziehung, oder: Auch Kleinvieh macht Mist
© mpanch – Fotolia.com Den “Gebührenfreitag” eröffne ich mit dem LG Aschaffenburg, Beschl. v. 29.05.2018 – KLs 112 8389/17. Er stammt aus der Rubrik “klein aber fein” oder: “Auch Kleinvieh macht Mist”....
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