Clik here to view.
Teilnahme des Verteidigers an einem Explorationsgespräch, oder: Gebühren ja...
© SZ-Designs – Fotolia.com In der Rechtsprechung heftig umstritten, ist die Frage, ob die (Vernehmungs)Terminsgebühr Nr. 4102 VV RVG analaog auf andere in der Vorschrift nicht genannte Termine...
View ArticleClik here to view.
Ich habe da mal eine Frage: Abrechnung im Berufungsverfahren, altes oder...
© AllebaziB – Fotolia Ich stöbere ja immer auch im RechtspflegerForum und nehme dort auch an der Diskussion von Fragestellungen/Problemen teil. Die sind manchmal ganz interessant, zumal sie mir auch...
View ArticleClik here to view.
Und nochmals Verjährung, oder: Wann verjährt der Kostenerstattungsanspruch?
© Stefan Rajewski Fotolia .com Die zweite Entscheidung mit einer Verjährungsproblematik – die erste war der KG, Beschl. v. 20.05.2016 – 1 Ws 83/15 (vgl. dazu Verjährungsunterbrechung? oder: Hier nicht...
View ArticleClik here to view.
Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Abrechnung im Berufungsverfahren,...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Zu der Frage vom letzten Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Abrechnung im Berufungsverfahren, altes oder neues Recht, fragt der Rechtspfleger, ist es im...
View ArticleClik here to view.
LG Landshut hat den Igel in der Tasche, oder: Nicht zur Nachahmung empfohlen
© Alex White – Fotolia.com Der Kollege Ziesche aus Bad Kötzting hat mir vor einiger Zeit den LG Landshut, Beschl. v. 20.01.2017 – 3 Qs 12/17 – übersandt. Es geht um die Gebührenfestsetzung im...
View ArticleClik here to view.
Ich habe da mal eine Frage: Nach Verbindung/Trennung ausscheidbare...
© AllebaziB – Fotolia Die mit Verbindung und/oder Trennung zusammenhängenden Fragen werfen in der Praxis immer wieder Probleme auf. Das merke ich auch daran, dass viel Anfragen, die mich erreichen,...
View ArticleClik here to view.
Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Nach Verbindung/Trennung ausscheidbare...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Die Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Nach Verbindung/Trennung ausscheidbare Terminsgebühr? habe ich dem Fragesteller wie folgt beantwortet:...
View ArticleClik here to view.
Ich habe da mal eine Frage: „Befriedungsgebühr“ bei Rechtsmittelrücknahme der...
© AllebaziB – Fotolia Ein sehr großer Teil der Fragen, die mir gestellt werden, betrifft die zusätzlichen Gebühren Nrn. 4141, 5115 VV RVG, also die sog. zusätzlichen Vrefahrensgebühren oder auch die...
View ArticleClik here to view.
Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: „Befriedungsgebühr“ bei...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Die Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: „Befriedungsgebühr“ bei Rechtsmittelrücknahme der Staatsanwaltschaft?, hatte mal wieder die zusätzliche...
View ArticleClik here to view.
Ich habe da mal eine Frage: Vergütungsvereinbarung des Pflichtverteidigers,...
© AllebaziB – Fotolia Schon etwas älter ist die Frage, die ich hier heute zur Diskussion stelle. Es geht um die Erforderlichkeit des Abschlusses einer Vergütungsvereinbarung in der Form des § 3a RVG...
View ArticleClik here to view.
Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Vergütungsvereinbarung des...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Die Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Vergütungsvereinbarung des Pflichtverteidigers, ja oder nein?, hat dann keine Lösungsvorschläge gebracht –...
View ArticleClik here to view.
Unverschämt, oder: Tickt die Staatskasse noch richtig?
© J.J.Brown – Fotolia.com Die Kollegin von Braunschweig aus Köln hat vor einigen Tagen in der FB-Gruppe „Fachanwälte für Strafrecht“ über ein Schreiben einer Bezirksrevisorin beim AG Köln berichtet, zu...
View ArticleClik here to view.
Auslagenpauchale und AVP bei der Beratungshilfe, oder: Was Bezirksrevisoren...
© fotomek – Fotolia.com Viel Lärm um Nichts? Nun ja. Nicht um Nichts, aber um wenig. Aber auch Kleinvieh macht eben Mist. Und das gilt eben gerade auch im Rahmen der Beratungshilfe, wo dem...
View ArticleClik here to view.
Ich habe da mal eine Frage: Gibt es gegen die Nichtzulassung noch ein...
© AllebaziB – Fotolia Ziemlich frisch ist die Frage, die ich hier heute mal „weiterleite“. Sie ist erst im Laufe dieser Woche gestellt worden, und zwar wie folgt: „Guten Tag Herr Kollege Burhoff, ich...
View ArticleClik here to view.
Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Gibt es gegen die Nichtzulassung noch...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Die Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Gibt es gegen die Nichtzulassung noch ein Rechtsmittel?, ist ohne Antwort(en) geblieben. Nun ja,...
View ArticleClik here to view.
Wichtig!! KG zur Anrechnung von (Rest)Vorschüssen, oder: Angriff der...
© Alex White – Fotolia-com Den Opener macht heute der KG, Beschl. v. 29.03.2017 – 1 Ws 19/16. Auf diesen Beschluss habe ich schon länger gewartet, gestern habe ich ihn nun – druckfrisch – bekommen. Es...
View ArticleClik here to view.
Ich habe da mal eine Frage: Bekomme ich nach Verbindung die...
© AllebaziB – Fotolia Die heutige Frage schlummert schon etwas länger in meiner „RVG-Rätsel-Datei“. Sie ist dadurch immer wieder „nach unten“ gerutscht. Heute soll sie dann aber endlich hier zur...
View ArticleClik here to view.
Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Bekomme ich nach Verbindung die...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Die Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Bekomme ich nach Verbindung die Schwurgerichtsgebühr?, war m.E. recht einfach und dementsprechend...
View ArticleClik here to view.
Auswertung von Kipo-Dateien, oder: 9.331,74 € muss die Staatskasse selbst tragen
© Smileus – Fotolia.com Nun, was kann man an Karfreitag noch für Entscheidungen vorstellen. Nicht alle passen ja so gut, wie der OLG Hamm, Beschl. v. 29.05.2016 – 2 RBs 59/16 – und dazu: „Das Leben des...
View ArticleClik here to view.
Ich habe da mal eine Frage: Auslagenerstattung für den „Schattenverteidiger“?
© AllebaziB – Fotolia Ja, auch heute an Karfreitag ein RVG-Rätsel, obwohl es ja Feiertag ist. Vielleicht hat ja der ein oder andere Lust, sich über Ostern Gedanken über die nachfolgende Frage zu...
View Article