Ich habe da mal eine Frage: Wie ist es mit der Nr. 4142 VV RVG im...
© AllebaziB – Fotolia Und zum Tagesschluss und auch zum “gebührenrechtlichen Jahresschluss” dann noch das Rätsel/die Frage. Und die kommt dann noch einmal zur Nr. 4142 VV RVG, und zwar. “Guten Tag Herr...
View ArticleLösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wie ist es mit der Nr. 4142 VV RVG im...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Die letzte Frage 2020 lautete: Ich habe da mal eine Frage: Wie ist es mit der Nr. 4142 VV RVG im “Nachverfahren”?. Und hier dann die Antwort an den Kollegen: “Moin, ich...
View ArticleOWI III: Verletzung des Zitiergebotes ==> Rücknahme des “BGB” , oder: Wer...
© momius – Fotolia.com Und die dritte und letzte Entscheidung stammt vom AG Trier. Den AG Trier, Beschl. v. 21.10.2020 – 35a OWi 54/20 – hat mit die Kollegin S. Gallien aus Trassem geschickt. Er...
View ArticleBußgeldverfahren mit Verletzung des Zitiergebotes, oder: Wenn schon, dann da...
Bild von Peggy und Marco Lachmann-Anke auf Pixabay Heute ist 2. Weihnachtstag. An sich gibt es ja an diesen Tagen keine Entscheidungen. Aber in diesem Jahr ist ja alles anders bzw. soll alles anders...
View ArticleAuslagenentscheidung zu Lasten der Landeskasse, oder: Auch alles kann...
Bild von ?Merry Christmas ? auf Pixabay Und die zweite schöne Gebührenentscheidung kommt vom LG Berlin. Das hat im LG Berlin, Beschl. v. 13.11.2020 – 502 Qs 91/20 -, den mir der Kollege Kroll geschickt...
View ArticleIch habe da mal eine Frage: Heute wieder “nur” ein Ranking der 10 am meisten...
Bild von Dung Tran auf Pixabay Und dann noch – nein, kein bzw. nicht das Rätsel. So weit wollte ich dann heute doch noch gehen. Aber ein wenig Rätsel kann dann doch sein. Allerdings kombiniert mit...
View ArticleLösung zu: Das waren die meist geklickten Lösungen zu den Gebührenrätseln in...
Bild von PublicDomainPictures auf Pixabay In der vergangenen Woche war ja Feiertagsruhe – na ja, fast. Jedenfalls hat es keine “Gebührenfrage” gegeben, sondern nur ein Ranking der 10 meist geklickten...
View ArticleSondermeldung: KostRÄG heute im BGBl., oder: Inkrafttreten am 01.01.2021 sicher
So, und dann zwischendurch eben die (gute) Nachricht: Heute ist im BGBl, und zwar auf Seite 3229 das “Gesetz zur Änderung des Justizkosten- und des Rechtsanwaltsvergütungsrechts und zur Änderung des...
View ArticleIst der Anwaltsvertrag ein widerruflicher Fernabsatzvertrag?, oder: Ja, sagt...
entnommen openclipart Und als drittes Posting des Tages etwas Gebührenrechtliches. Ja, richtig, obwohl Montag ist, gibt es Gebührenrecht. Eben wie immer am Montag im dritten Beitrag. Aber heute...
View ArticleVernehmungsterminsgebühr?, oder: Habe ich im Haftprüfungstermin verhandelt?
© fotomek – Fotolia.de Und dann heute der erste Gebührenfreitag des neuen Jahres. Und die erste gebührenrechtliche Freitagsentscheidung ist der LG Nürnberg, Beschl. v. 25.11.2020 – 8 KLs 981 Js...
View ArticlePauschgebühr, oder: Wirtschaftsstrafverfahren
Bild von ?Merry Christmas ? auf Pixabay Und als zweite Entscheidung dann der OLG Hamm, Beschl. v. 15.12.2020 – 5 RVGs 81/20 – zur Gewährung einer Pauschgebühr in einem Wirtschaftsstrafverfahren, den...
View ArticleIch habe da mal eine Frage: Sind die Gebühren fällig, wenn sie falsch...
© AllebaziB – Fotolia Und dann noch das erste Gebührenrätsel 2021. Die Frage ist auch ziemlich frisch: “Sehr geehrter Herr Kollege Burhoff, ich habe eine Frage zum Gebührenrecht, bei der Sie mir ggf....
View ArticleLösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Sind die Gebühren fällig, wenn sie...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am Freitag hatte ich im ersten Gebührenrätsel 2021 gefragt: Ich habe da mal eine Frage: Sind die Gebühren fällig, wenn sie falsch berechnet sind?. Darauf meine Antwort –...
View ArticleZusätzliche Verfahrensgebühr Nr. 4141 VV RVG, oder: Rat zur bestreitenden...
Bild von Alexas_Fotos auf Pixabay Heute ist dann “Gebührenfreitag”. Und an dem stelle ich zwei positive gebührenrechtliche Entscheidungen vor – ja die gibt es . Ich beginne mit dem AG Aschaffenburg,...
View ArticleLängenzuschlag, wenn “mehr als 5 Stunden ….”, oder: Es kommt auf die Sekunde an
Und als zweite Entscheidung dann der LG Karlsruhe, Beschl. v. 29.12.2020 – 3 KLs 220 Js 16158/10, den ich von der Kollegin C. Hierstetter aus Mannheim erhalten habe. Gegenstand der Entscheidung: Der...
View ArticleIch habe da mal eine Frage: Wann verdiene ich meine Gebühr als Zeugenbeistand?
© AllebaziB – Fotolia Und dann noch die Gebührenfrage der Woche, die mal wieder aus der FB-Gruppe “Strafverteidiger” stammt: “Gebührenfrage Ich wurde einem Mandanten, den ich in anderer Sache...
View ArticleLösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wann verdiene ich meine Gebühr als...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am Freitag ging es mit der Frage: Ich habe da mal eine Frage: Wann verdiene ich meine Gebühr als Zeugenbeistand?, mal wieder um die Gebühren des Zeugenbeistands. Ich habe...
View ArticleWelche Reisekosten des Verteidigers sind erforderlich?, oder: Ersatz der...
entnommen wikimedia Commons Heute ist Freitag und damit RVG-Tag. Und an diesem Tag stelle ich zunächst den OLG Celle, Beschl. v.21.12.2020 – 4 StE 1/17 – vor. Er ist in einem dort anhängigen Verfahren...
View ArticleBußgeldverfahren, oder: Aktenversendungspauschale bei elektronisch geführter...
Bild von 377053 auf Pixabay Und dann nochmal etwas zur Aktenversendungspauschale im Bußgeldverfahren, wenn die Bußgeldakte elektronisch geführt wird. Das sagt auch das AG Coesfeld im AG Coesfeld,...
View ArticleIch habe da mal eine Frage: Wie werden Tätigkeiten nach dem Urteil wegen...
Und dann zum Abschluss des Gebührentages noch die RVG-Frage. Die nachfolgende Frage hat mich über den Messenger-Dienst bei FB erreicht: …..heute mal eine doofe „Gebührenanfrage„ von mir: Gilt...
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