Clik here to view.
Lösung zu: Das waren die meist geklickten Lösungen zu den Gebührenrätseln in...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am Freitag hatte ich ja keine “Gebührenfrage”, sondern nur ein Ranking der 10 meist geklickten Fragen aus 2019 (vgl. hier: Ich habe da mal eine Frage: Heute “nur” ein...
View ArticleClik here to view.
Prüfung der Haftfähigkeit des Verurteilten, oder: Der Verurteilte muss die...
© 3dkombinat – Fotolia.de Es ist “Gebührenfreitag”, also geht es heute ums Geld . Und da stelle ich als erstes den (kostenrechtlichen) OLG Karlsruhe, Beschl. v. 17.10.2019 – 1 Ws 178/19 – vor, der die...
View ArticleClik here to view.
Gegenstandswert beim VerfGH Saarland, oder: “Rohmessdaten meets Gebührenrecht”
In der zweiten Entscheidung des Verfahrens geht es noch einmal um das beim VerfGH Saarland anhängige Verfahren betreffend Rohmessdaten, dass dort mit dem Urt. v. 05.07.2019 – Lv 7/17 – seinen Abschluss...
View ArticleClik here to view.
Ich habe da mal eine Frage: Wie rechne ich denn nun Einstellung und...
© AllebaziB – Fotolia Und dann im neuen Jahr, das ja schon gar nicht mehr so neu ist, natürlich auch das Gebührenrätsel. Da habe ich allerdings derzeit nicht so ganz viele Frage, so dass ich auf das...
View ArticleClik here to view.
Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wie rechne ich denn nun Einstellung...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am Freitag hatte ich gefragt: Ich habe da mal eine Frage: Wie rechne ich denn nun Einstellung und Freispruch ab? Ich hatte auf die Frage dann “zurückgefragt”, was der...
View ArticleClik here to view.
Bemessung der Gebühren im straßenverkehrsrechtlichen OWi-Verfahren, oder:...
Smiley Heute am Gebührenfreitag stelle ich zunächst den LG Halle, Beschl. v. 18.12.2019 – 3 Qs 117/19 – vor. Den hat mir der Kollege C. Schneider aus Dresden geschickt. Das LG entscheidet mal wieder...
View ArticleClik here to view.
Verweisung vom LG an das Schwurgericht, oder: Aufenthalt in stationärer...
© Alex White – Fotolia.com Die zweite gebührenrechtliche Entscheidung kommt dann auch aus dem Osten. Und sie ist ebenso falsch wie die vorhin vorgestellte des LG Halle. Bei dieser zweiten Entscheidung...
View ArticleClik here to view.
Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Welche Gebühren bei der Beiordnung zur...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am vergangenen Freitag lautete die Gebührenfrage: Ich habe da mal eine Frage: Welche Gebühren bei der Beiordnung zur HB-Verkündung?. Die dahinter steckende Probelmatik hat...
View ArticleClik here to view.
Vergessene Abladung des entbundenen Pflichtverteidigers, oder: Geplatzter Termin
© Grecaud Paul – Fotolia.de Den heutigen Gebührenfreitag eröffne ich mit dem AG Nürnberg, Beschl. v. 09.12.2020 – 401 Ds 419 Js 6551/16 (3), den mir der Kollege Jendridke aus Amberg geschickt geschickt...
View ArticleClik here to view.
Ich habe da mal eine Frage: Welcher Gegenstandswert bei der zusätzlichen...
© AllebaziB – Fotolia Aus der FB-Gruppe Strafverteidiger stammt die nachfolgende (Gebühren)Frage zur Höhe des Gegenstandswertes bei der zusätzlichen Verfahrensgebühr Nr. 4142 VV RVG: “Liebe Kollegen,...
View ArticleClik here to view.
Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Welcher Gegenstandswert bei der...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Hier dann die Lösung zu dem Rätsel vom vergangenen Freitag. Es gibt um die Frage: Ich habe da mal eine Frage: Welcher Gegenstandswert bei der zusätzlichen...
View ArticleClik here to view.
Kostenfestsetzungsverfahren, oder: Beginn der Verzinsungspflicht
Bild von kalhh auf Pixabay Am heutigen “Gebührenfreitag” stelle ich zwei Entscheidungen vor, die mit “Verzinsungsfragen” befassen. Die erste ist der KG, Beschl. v. 29.10.2019 – 1 Ws 31/19, der sich zum...
View ArticleClik here to view.
Verfahrensgebühr im Adhäsionsverfahren, oder/und: Beginn der Verzinsung bei...
© fotomek – Fotolia.de Und die zweite Entscheidung des Tages ist dann der LG Hamburg, Beschl. v. 29.11.2019 – 628 Qs 37/19 u. 628 Qs 40/19. In ihm geht es um das Entstehen der Verfahrensgebühr Nr. 4143...
View ArticleClik here to view.
Ich habe da mal eine Frage: Was gehört in U-Haftsachen alles zum “Mandat”?
© AllebaziB – Fotolia Und dann für heute zum Schluss noch die Gebührenfrage, und zwar. “Frage: (laufende Pflichtverteidigung: Uhaft): Fallen Anträge im “Strafvollzug” (zB gegen Verlegung Antrag auf...
View ArticleClik here to view.
Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Was gehört in U-Haftsachen alles zum...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am Freitag hatte ich gefragt: Ich habe da mal eine Frage: Was gehört in U-Haftsachen alles zum “Mandat”?. Zu der Frage hatte es dann einige Nachfragen gegeben, auf die der...
View ArticleClik here to view.
Beratungshilfe, oder: In welcher Form muss der Berechtigungsschein beim...
Bild von Gerd Altmann auf Pixabay Heute am Gebührenfreitag dann zunächst eine Entscheidung, die m.E. in die Rubrik gehört: Wenn der Gesetzgeber nicht aufpasst, muss die Rechtsprechung es richten. Es...
View ArticleClik here to view.
Beschwerdeverfahren, oder: Abgerechnet wird i.d.R. nach der Differenztheorie
© mpanch – Fotolia.com Die zweite gebührenrechtliche Entscheidung kommt heute vom LG Arnsberg. Das hat im LG Arnsberg, Beschl. v. 28.10.2019 – 6 Qs 83/19 – noch einmal zu der Frage Stellung genommen,...
View ArticleClik here to view.
Ich habe da mal eine Frage: Wann entsteht die Verfahrensgebühr für das...
© AllebaziB – Fotolia Und dann zum Tagesschluss noch das RVG-Rätsel, heute mit einer Fragestellung aus einer RVG-Gruppe bei/auf FB. Gefragt worden ist dort: “Hallo zusammen, folgender Sachverhalt: Ich...
View ArticleClik here to view.
Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wann entsteht die Verfahrensgebühr für...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am Freitag der vergangenen Woche hatte ich gefragt: Ich habe da mal eine Frage: Wann entsteht die Verfahrensgebühr für das Berufungsverfahren? Darauf meine Antwort: Moin,...
View ArticleClik here to view.
Pauschgebühr für die Revisions-HV, oder: Antrag ohne Augenmaß
Bild von Christian Dorn auf Pixabay Heute dann aus dem Gebührenrecht mal eine Entscheidung des BGH zur Pauschvergütung nach § 51 RVG. Also für den Pflichtverteidiger. Und gleich vorweg: Über die...
View Article