Erfolgshonorar, oder: Nachträgliche Vereinbarung geht gar nicht.
© 3dkombinat – Fotolia.de Am Gebührentag heute dann als gebührenrechtliche Entscheidung nur das AnwG Köln, Urt. v. 09.10.2018 – 2 AnwG 21/15 , 2 AnwG 60/17 , 2 AnwG 20/17. In dem hat das Anwaltsgericht...
View ArticleIch habe dann mal folgende Frage: Erhalte ich die zusätzliche...
© AllebaziB – Fotolia Heute ist Gebührenfreitag, also gibt es auch das Gebührenrätsel. Und leite ich dann mal folgende Frage weiter: “…. es deutet sich ein kleines Problem mit der R+V an: Mdt....
View ArticleLösung zu: Ich habe dann mal folgende Frage: Erhalte ich die zusätzliche...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am Freitag hieß es: Ich habe dann mal folgende Frage: Erhalte ich die zusätzliche Verfahrensgebühr zweimal?. Und das war m.E. recht einfach, so dass ich dem Kollegen kurz...
View ArticleDas private SV-Gutachten (im Verkehrsstrafrecht), oder: Kostenerstattung
entnommen openclipart.org Heute am Gebührenfreitag zwei Entscheidungen zur Kostenerstattung. Und da stelle ich zunächst den LG Oldenburg, Beschl. v. 17.01.2019 – 5 Qs 444/18 – vor. Ein Klassiker, der...
View ArticleEinstellung wegen Verhandlungsunfähigkeit, oder: Kostentragungspflicht bei...
© Smileus – Fotolia.com Auch in der zweiten Entscheidung, dem LG Amberg, Beschl. v. 11 Qs 67/18 – geht es um die Kostenerstattung, und zwar nach Einstellung des Verfahrens. Die Staatsanwaltschaft hatte...
View ArticleIch habe da mal eine Frage: “Durcheinander” im Berufungsverfahren, welche...
© AllebaziB – Fotolia Und zum Schluss des Tages dann noch das Gebührenrätsel. Heute mit einer Frage, die vor einiger Zeit in der Facebook-Gruppe: Strafverteidiger gestellt worden ist: “Gebührenfrage:...
View ArticleLösung zu: Ich habe da mal eine Frage: “Durcheinander” im Berufungsverfahren,...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am Freitag war das Problem (?): Ich habe da mal eine Frage: “Durcheinander” im Berufungsverfahren, welche Gebühren gibt es? Und darauf hat es folgende Antwort gegeben:...
View ArticleFür richterliche Vernehmung bestellter Pflichtverteidiger, oder: Keine...
© Gina Sanders – Fotolia.de Schon etwas länger hängt in meinem Blogordner der LG Mannheim, Beschl. v. 21.01.2019 – 5 Qs 61/18 -, der zur anwaltlichen Vergütung für die Tätigkeit des Rechtsanwalts als...
View ArticleNichtannahme einer Verfassungsbeschwerde, oder: Keine Gegenstandsfestsetzung
© Klaus Eppele – Fotolia.com Und die zweite Gebührenentscheidung kommt heute vom BVerfG. Ja, auch die machen da manchmal Gebühren . Es geht um die Festsetzung einer Gegenstandswertes. Dazu sagt der...
View ArticleIch habe da mal eine Frage: Wie ist das mit meinen Gebühren nach Aufhebung...
© AllebaziB – Fotolia Schon etwas älter, aber passt ganz gut zu dem Posting von heute Morgen. Stichwort: LG Mannheim. Ein Kollege fragte vor einiger Zeit: “Hallo Herr Burhoff,, da ich selbst in Ihrem...
View ArticleLösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wie ist das mit meinen Gebühren nach...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am Freitag hatte ich gefragt: Ich habe da mal eine Frage: Wie ist das mit meinen Gebühren nach Aufhebung der Pflichtverteidigerbestellung?. Meine Antwort darauf an den...
View ArticleAktenversendungspauschale, oder: Der ortsansässige Verteidiger in...
© mpanch – Fotolia.com Am heutigen Gebührenfreitag weise ich als erstes auf den AG Tiergarten, Beschl. v. 13.12.2018 – (229 Ds) 3021 Js 2985/15 (189/15) hin. Den hatte mit der Kollege Scheiding , der...
View ArticleVermögensabschöpfung nach neuem Recht (Nr. 4142 VV RVG ?), oder: KG locuta,...
© M. Schuppich – Fotolia.com Die zweite Entscheidung kommt auch aus Berlin, und zwar vom KG. Das schließt mit dem KG, Beschl. v. 06.03.2019 – 1 Ws 31/18 – die Diskussion um den Anfall der zusätzlichen...
View ArticleIch habe da mal eine Frage: Welche Gebühren verdiene ich nach Zurückverweisung?
© AllebaziB – Fotolia Heute dann einmal eine etwas längere Anfrage eines Kollegen zu – wie kann es anders sein – Nr. 4142 VV RVG. Die Vorschrift läuft allmählich der Nr. 4141 VV RVG den Rang ab. Der...
View ArticleLösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Welche Gebühren verdiene ich nach...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am Freitag hatte ich gefragt: Ich habe da mal eine Frage: Welche Gebühren verdiene ich nach Zurückverweisung?. Geantwortet habe ich dem Kollegen nach Beantwortung meiner...
View ArticleLängenzuschlag, oder: Urteilsberatung ist keine Mittagspause
© fotomek – Fotolia.de Heute ist Freitag, also gibt es gebührenrechtliche Entscheidungen, und zwar auch am Feiertag Karfreitag. Denn etwas Gebührenrecht geht immer. Den Opener macht der LG Landshut,...
View ArticleDurchschnittliches straßenverkehrsrechtliches Bußgeldverfahren, oder:...
© Alex White _Fotolia.com Die zweite Gebührenentscheidung stammt aus dem Süden, und zwar handelt es sich um den AG Biberach, Beschl. v. 03.04.2019 – 10 OWI 25 Js 7783/18, den mir der Kollege Kabus aus...
View ArticleIch habe da mal eine Frage: Welcher Gebührenrahmen nach Verfahrensübernahme?
© AllebaziB – Fotolia Und es gibt natürlich auch heute ein Gebührenrätsel. Über Ostern ist ja etwas Zeit zur Lösung der Frage, die da lautete: “Mal wieder Streit mit dem Rechtspfleger! Landgericht hat...
View ArticleErsatz von Anwaltskosten des “Selbstvertreters”, oder:; Nicht in einem...
Den Anfang im “Kessel Buntes” macht dann heute das AG Siegburg, Urt. v. 25.06.2018 – 103 C 119/17. Es behandelt noch einmal die Problematik des Ersatzes von Anwaltskosten, wenn der Geschädigte selbst...
View ArticleErstattungsfähigkeit der Kosten eines Privatgutachtens, oder:...
entnommen wikimedia.orgAuthor Fotograf: Stefan Lampert In der zweiten Entscheidung, dem schon etwas älteren LG Hanau, Beschl. v. 28.11.2018 – 3 T 254/18 – wird die Problematik der Erstatung der Kosten...
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