Gegenstandswert 22 Mio oder “nur” 1 Mio?, oder: Dem Pflichtverteidiger ist es...
© mpanch – Fotolia.com Bei der zweiten Entscheidung geht es u.a. um den Gegenstandswert für die zusätzliche Verfahrensgebühr Nr. 4142 VV RVG. Es handelt sich um den OLG Rostock, Beschl. v. 07.06.2018 –...
View ArticleIch habe da mal eine Frage: Wenn die HB-Eröffnung in die HV umgewandelt wird...
© AllebaziB – Fotolia Und dann noch das Rätsel. Mit einer gerade in dieser Woche rein gekommenen Frage, nämlich: “…..ich hätte ein Gebührenproblemchen, das ich meine mit Rn. 51 zu Nr. 4102 VV in der...
View ArticleLösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wenn die HB-Eröffnung in die HV...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Nun, die Lösung bzw. den Lösungsansatz zur Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Wenn die HB-Eröffnung in die HV umgewandelt wird – zwei...
View ArticleAkteneinsicht in sieben Umzugskartons binnen einer Woche, oder: Kopie der...
Als erstes “normales Posting (vgl. zum “unnormalen” Burhoff im “Yellow-Press-Teil” der NJW, oder: “Schreiber aus Leidenschaft – Anwalt als Telefonjoker”) heute dann natürlich ein Posting zu Gebühren,...
View ArticleWanderer kommst du nach Zwickau, oder: Igel in der Tasche….
© mpanch – Fotolia.com Ich hatte im April 2018 über den AG Plauen, Beschl. v. 22.03.2018 – 7 OWi 440 Js 18243/16 – berichtet (Im Bußgeldverfahren immer die Mittelgebühr, oder: Burhoff sagt das auch)...
View ArticleIch habe da mal eine Frage: Verfahren in der HV hinzuverbunden – gibt es dann...
© AllebaziB – Fotolia Von meinen gelegentlichen Besuchen im “Rechtspflegerforum” stammt heute folgende – schon etwas ältere – Frage, die dort diskutiert worden ist: “…………… Gegen den Angeklagten laufen...
View ArticleLösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Verfahren in der HV hinzuverbunden –...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Die Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Verfahren in der HV hinzuverbunden – gibt es dann da auch Gebühren? stammte ja aus dem Rechtspflegerforum....
View Article“Mandantenfreundlich” im Arrestverfahren 6 x die zusätzliche...
© J.J.Brown – Fotolia.com In den heutigen Gebührenfreitag starte ich mit dem LG Chemnitz, Beschl. v. 12.07.2018 – 4 Qs 231/18, der mir vor einigen Tagen von dem Kollegen, der ihn erstritten hat,...
View ArticleLängenzuschlag für den Pflichtverteidiger, oder: Auch Sitzungspausen werden...
© SZ-Designs – Fotolia.com Die zweite Entscheidung am heutigen Gebührenfreitag kommt auch aus dem OLG Bezirk Dresden, allerdings nun direkt vom OLG. Es handelt sich um den OLG Dresden, Beschl. v....
View ArticleIch habe da mal eine Frage: Wie wird das Verfahren zur Prüfung der Anordnung...
© AllebaziB – Fotolia Wegen der Hitze dann heute mal eine kurze (und m.E. einfache) Frage, die mich erst gestern erreicht hat: “Hallo lieber Herr Burhoff, ich habe eine Frage zur Strafvollstreckung,...
View ArticleLösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wie wird das Verfahren zur Prüfung der...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am Freitag hatte ich die kurze Frage nach Gebühren in der Strafvollstreckung gestellt mit: Ich habe da mal eine Frage: Wie wird das Verfahren zur Prüfung der Anordnung der...
View ArticleAbrechnung des Privatsachverständigen, oder: Die Sätze des JVEG passen nicht
© Alex White _Fotolia.com Bei der zweiten “Gebührenentscheidung” handelt es sich um den LG Chemnitz, Beschl. v. 03.07.2018 – 2 Qs 241/18. Es geht auch um die Kosten und Auslagen nach Einstellung des...
View ArticleIch habe da mal eine Frage: Wie rechne ich denn nun meine Tätigkeiten...
© AllebaziB – Fotolia Als Gebührenfrage/-rätsel greife ich heute die Frage eines Kollegen auf, die sich mit der Vollstreckung eines Fahrverbotes befasst. Der Kollege fragte: Sehr geehrter Herr...
View ArticleLösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wie rechne ich denn nun meine...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Die Frage vom vergangenen Freitag lautete: Ich habe da mal eine Frage: Wie rechne ich denn nun meine Tätigkeiten betreffend Fahrverbot ab?. Meine Antwort darauf –...
View ArticleZusätzliche Verfahrensgebühr, oder: Nicht beim Entfallen von...
© yvon52 – Fotolia.com Die zusätzliche Verfahrensgebühr Nr. 4141 VV RVG beschäftigt die Verteidiger, die Vertreter der Staatskasse, die Rechtsschutzversicherungen und damit dann letztlich auch immer...
View ArticleVergütungsvereinbarung zu hoch, oder: Sittenwidrig?
© prakasitlalao – Fotolia.com Die zweite gebührenrechtliche Entscheidung, die ich heute vorstelle, ist das KG, Urt. v. 08.06.2018 – 9 U 41/16. Es behandelt zunächst/vornehmlich die Frage nach dem...
View ArticleIch habe da mal eine Frage: Rücknahme des Strafbefehls …. auch zusätzliche...
© AllebaziB – Fotolia Die kürzesten Gebührenfragen sind die schönsten. Und daher nehme ich heute mal eine (kurze), die vor ein paar Tagen in der FB-Gruppe Strafverteidiger pp. gelaufen ist. “Hallo!...
View ArticleLösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Rücknahme des Strafbefehls …. auch...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Die Lösung zur kurzen Frage: Ich habe da mal eine Frage: Rücknahme des Strafbefehls …. auch zusätzliche Verfahrensgebühr?, war dann auch kurz:, und zwar nur mit: “Jepp....
View ArticleÜbernachtungskosten des auswärtigen Rechtsanwalts, oder: Sicherheitspuffer
entnommen wikimedia.orgUrheber Bass2001 Immer wieder Freude macht im Bereich der Kostenerstattung die Frage nach der Erstattung von Reisekosten des am Sitz der Partei ansässigen Rechtsanwalts und din...
View ArticleWenn die Kostenentscheidung falsch ist, oder: Sie gilt auch dann
© Alex White _Fotolia.com Bei der zweiten Entscheidung mit gebührenrechtlichem Einschlag handelt es sich um den OLG Düsseldorf, Beschl. v. 29.03.2018 – I-10 W 49/18, I-2 W 44/17. Der “Kundige” erkennt...
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