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Channel: Gebührenrecht – Burhoff online Blog
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Gegenstandswert 22 Mio oder “nur” 1 Mio?, oder: Dem Pflichtverteidiger ist es...

© mpanch – Fotolia.com Bei der zweiten Entscheidung geht es u.a. um den Gegenstandswert für die zusätzliche Verfahrensgebühr Nr. 4142 VV RVG. Es handelt sich um den OLG Rostock, Beschl. v. 07.06.2018 –...

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Ich habe da mal eine Frage: Wenn die HB-Eröffnung in die HV umgewandelt wird...

© AllebaziB – Fotolia Und dann noch das Rätsel. Mit einer gerade in dieser Woche rein gekommenen Frage, nämlich: “…..ich hätte ein Gebührenproblemchen, das ich meine mit Rn. 51 zu Nr. 4102 VV in der...

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Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wenn die HB-Eröffnung in die HV...

© haru_natsu_kobo Fotolia.com Nun, die Lösung bzw. den Lösungsansatz zur Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Wenn die HB-Eröffnung in die HV umgewandelt wird – zwei...

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Akteneinsicht in sieben Umzugskartons binnen einer Woche, oder: Kopie der...

Als erstes “normales Posting (vgl. zum “unnormalen” Burhoff im “Yellow-Press-Teil” der NJW, oder: “Schreiber aus Leidenschaft – Anwalt als Telefonjoker”) heute dann natürlich ein Posting zu Gebühren,...

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Wanderer kommst du nach Zwickau, oder: Igel in der Tasche….

© mpanch – Fotolia.com Ich hatte im April 2018 über den AG Plauen, Beschl. v. 22.03.2018 – 7 OWi 440 Js 18243/16 – berichtet (Im Bußgeldverfahren immer die Mittelgebühr, oder: Burhoff sagt das auch)...

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Ich habe da mal eine Frage: Verfahren in der HV hinzuverbunden – gibt es dann...

© AllebaziB – Fotolia Von meinen gelegentlichen Besuchen im “Rechtspflegerforum” stammt heute folgende – schon etwas ältere – Frage, die dort diskutiert worden ist: “…………… Gegen den Angeklagten laufen...

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Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Verfahren in der HV hinzuverbunden –...

© haru_natsu_kobo Fotolia.com Die Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Verfahren in der HV hinzuverbunden – gibt es dann da auch Gebühren? stammte ja aus dem Rechtspflegerforum....

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“Mandantenfreundlich” im Arrestverfahren 6 x die zusätzliche...

© J.J.Brown – Fotolia.com In den heutigen Gebührenfreitag starte ich mit dem LG Chemnitz, Beschl. v. 12.07.2018 – 4 Qs 231/18, der mir vor einigen Tagen von dem Kollegen, der ihn erstritten hat,...

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Längenzuschlag für den Pflichtverteidiger, oder: Auch Sitzungspausen werden...

© SZ-Designs – Fotolia.com Die zweite Entscheidung am heutigen Gebührenfreitag kommt auch aus dem OLG Bezirk Dresden, allerdings nun direkt vom OLG. Es handelt sich um den OLG Dresden, Beschl. v....

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Ich habe da mal eine Frage: Wie wird das Verfahren zur Prüfung der Anordnung...

© AllebaziB – Fotolia Wegen der Hitze dann heute mal eine kurze (und m.E. einfache) Frage, die mich erst gestern erreicht hat: “Hallo lieber Herr Burhoff, ich habe eine Frage zur Strafvollstreckung,...

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Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wie wird das Verfahren zur Prüfung der...

© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am Freitag hatte ich die kurze Frage nach Gebühren in der Strafvollstreckung gestellt mit: Ich habe da mal eine Frage: Wie wird das Verfahren zur Prüfung der Anordnung der...

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Abrechnung des Privatsachverständigen, oder: Die Sätze des JVEG passen nicht

© Alex White _Fotolia.com Bei der zweiten “Gebührenentscheidung” handelt es sich um den LG Chemnitz, Beschl. v. 03.07.2018 – 2 Qs 241/18. Es geht auch um die Kosten und Auslagen nach Einstellung des...

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Ich habe da mal eine Frage: Wie rechne ich denn nun meine Tätigkeiten...

© AllebaziB – Fotolia Als Gebührenfrage/-rätsel greife ich heute die Frage eines Kollegen auf, die sich mit der Vollstreckung eines Fahrverbotes befasst. Der Kollege fragte: Sehr geehrter Herr...

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Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wie rechne ich denn nun meine...

© haru_natsu_kobo Fotolia.com Die Frage vom vergangenen Freitag lautete: Ich habe da mal eine Frage: Wie rechne ich denn nun meine Tätigkeiten betreffend Fahrverbot ab?. Meine Antwort darauf –...

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Zusätzliche Verfahrensgebühr, oder: Nicht beim Entfallen von...

© yvon52 – Fotolia.com Die zusätzliche Verfahrensgebühr Nr. 4141 VV RVG beschäftigt die Verteidiger, die Vertreter der Staatskasse, die Rechtsschutzversicherungen und damit dann letztlich auch immer...

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Vergütungsvereinbarung zu hoch, oder: Sittenwidrig?

© prakasitlalao – Fotolia.com Die zweite gebührenrechtliche Entscheidung, die ich heute vorstelle, ist das KG, Urt. v. 08.06.2018 – 9 U 41/16. Es behandelt zunächst/vornehmlich die Frage nach dem...

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Ich habe da mal eine Frage: Rücknahme des Strafbefehls …. auch zusätzliche...

© AllebaziB – Fotolia Die kürzesten Gebührenfragen sind die schönsten. Und daher nehme ich heute mal eine (kurze), die vor ein paar Tagen in der FB-Gruppe Strafverteidiger pp. gelaufen ist. “Hallo!...

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Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Rücknahme des Strafbefehls …. auch...

© haru_natsu_kobo Fotolia.com Die Lösung zur kurzen Frage: Ich habe da mal eine Frage: Rücknahme des Strafbefehls …. auch zusätzliche Verfahrensgebühr?, war dann auch kurz:, und zwar nur mit: “Jepp....

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Übernachtungskosten des auswärtigen Rechtsanwalts, oder: Sicherheitspuffer

entnommen wikimedia.orgUrheber Bass2001 Immer wieder Freude macht im Bereich der Kostenerstattung die Frage nach der Erstattung von Reisekosten des am Sitz der Partei ansässigen Rechtsanwalts und din...

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Wenn die Kostenentscheidung falsch ist, oder: Sie gilt auch dann

© Alex White _Fotolia.com Bei der zweiten Entscheidung mit gebührenrechtlichem Einschlag handelt es sich um den OLG Düsseldorf, Beschl. v. 29.03.2018 – I-10 W 49/18, I-2 W 44/17. Der “Kundige” erkennt...

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